Silvesterhysterie 2016/17

Man hat den Eindruck, die Polizei kann es nie recht machen. Silvester 2015/16 war sie mit der grassierenden Kriminalität und sexuellen Belästigung durch Migrantengruppen am Kölner Dom hoffnungslos überfordert. Aufschreie kamen sowohl von rechts als auch von links, wobei die Einen die kriminellen Ausländer im Visier hatten und die Anderen den Angriff auf die Rechte und die emanzipatorischen Errungenschaften der betroffenen jungen Frauen anprangerten. Ein Jahr später hat die Polizei dazugelernt und durch einen Großeinsatz mit Absperrungen und Personenkontrollen effektiv für Sicherheit gesorgt. Ein Video zeigt Aufnahmen vom Polizeieinsatz mit Absperrung des Domplatzes. Die Kosten dafür aber waren hoch: Es wurden massenhaft Steuergelder verbraucht und zahlreichen Polizisten ein Strich durch die private Silvesterplanung gemacht, die sich im Dienst in der Kälte die Beine in den Bauch stehen mussten.

Bei allem Aufwand war es jetzt aber wieder nicht recht: Erneut kommt Kritik aus der linksliberalen und grünen Ecke: Racial Profiling, Nafris, wie kann man nur! Da ist der Vorwurf des latenten bis offenen Rassismus an Polizei und Behörden bis hin zur weißen Mehrheitsgesellschaft. Zum Beispiel Kristina Vogt von der Linken Bremen findet die auf Nordafrikaner fokussierten präventiven Personenkontrollen nicht angemessen, da sie sich ausgegrenzt und vom Staat schikaniert fühlen könnten.

Was sagt die Polizei selbst über Ihr Vorgehen? Personalien wurden präventiv aufgenommen und dabei ein die Herkunft berücksichtigendes Täterprofil angewandt. Oliver Huth vom Bund deutscher Kriminalbeamter erklärte im WDR: „Hintergrund war kein Rassismus oder ethnisches Profiling, sondern allein die Feststellung, dass Personengruppen – Männer dominierend – Straftaten in der Vergangenheit begangen haben, und die haben sich hier exponiert verhalten und wurden dann kontrolliert mit der Zielrichtung: Wenn wir deine Personalien haben und wissen, wer du bist, begehst du möglicherweise keine Straftaten – präventiv tätig zu werden.“

Natürlich ist der Begriff des „Racial Profiling“ englisch, wie fast alle modernen Mode- und Fachbegriffe – und wird im Deutschen verwendet, obwohl er „rassisch“ enthält, was in Deutschland alle Alarmglocken schrillen lässt. Da eine politisch korrekte Sprache voraussetzt, dass Menschenrassen biologisch nicht existieren und ein soziologisches Konstrukt sind, wird aus dem „rassischen“ zuweilen ein „ethnisches Profiling“ gemacht. Der Begriff des „Racial Profiling“ verdeutlicht die unterschiedliche Akzeptanz des Rassebegriffes in den USA und Deutschland. In den Vereinigten Staaten wird noch heute selbstverständlich von Rassen gesprochen, deren Abgrenzung noch ebenso scharf ist wie zu Zeiten der Sklaverei. So wird Barrack Obama als Schwarzer verstanden, obwohl er Sohn einer weißen Mutter und eines schwarzen Vaters ist, also eigentlich weder weiß noch schwarz ist, sondern eine 1:1-Mischung. Das wird aber so nicht aufgefasst, weil weiße Sklavenhalter ihre schwarzen Sklavinnen schwängerten, um so weitere Sklaven hervorzubringen. Groteskerweise wurden diese Nachkommen nämlich als Schwarze, d.h. als Sklaven, angesehen und nicht etwa als eine Mischform, der man Menschenrechte zugestanden hätte. Sowohl schwarzen als auch weißen US-Amerikanern ist diese Auffassung der Rassen noch stark verinnerlicht.

Neben den Kontrollen an sich stört sich die linksliberale und grüne Öffentlichkeit an der Verwendung des Begriffes „Nafri“. Heißt „Nafri“ nun „Nordafrikaner“ oder „nordafrikanischer Intensivtäter“? Leider öffnet dieses Kürzel ein weites Feld für emotionale politische Debatten, da die Polizei es nicht scharf definiert hat und offenbar auch selbst verschiedentlich interpretiert. Jedenfalls liegt es auf der Hand, dass dieses Kürzel nicht in eine öffentliche Stellungnahme der Polizei gehört, und zwar unabhängig davon, wofür es steht. Wenn „Nafri“ für „Nordafrikaner“ steht, ist es nicht weiter schlimm, es handelt sich jedoch um Dienstjargon, der für Laien nicht unmittelbar verständlich ist. Wenn ein Soldat mit dem UvD darüber spricht, dass ein Kamerad KZH bis DZE* ist, muss er davon ausgehen, dass das von Nichtgedienten nicht verstanden wird. Wer sich aber über das Argument der Unverständlichkeit hinaus über eine sachliche Abkürzung für „Nordafrikaner“ lauthals empört, zeigt damit, dass er der Polizei latenten Rassismus unterstellt. Ist mit „Nafri“ aber „nordafrikanischer Intensivtäter“ gemeint, kommt erschwerend hinzu, dass natürlich nur solche Menschen als Intensivtäter bezeichnet werden dürfen, die intensiv Straftaten begangen haben, aber nicht pauschal sowohl kriminelle als auch nichtkriminelle Nordafrikaner. Vermutlich wurde die Mitteilung der Polizei mit dem Begriff „Nafri“ vor seiner Versendung nicht auf die Goldwaage gelegt und geht auf psychische und körperliche Belastung der Polizei am Silvesterabend zurück – eine Zeit, zu der diejenigen, die nun „Rassismus“ schreien, mit Sekt, Raketen und Bleigießen einen draufgemacht haben.

Um die Wogen etwas zu glätten und mehr Vernunft in die aufgeheizte Diskussion zu bringen: Hier ist die grundvernünftige Stellungnahme eines jungen Mannes mit Migrationshintergrund. Er verurteilt die Exzesse von Silvester 2015/16 und hat Verständnis für das konsequente Durchgreifen der Polizei ein Jahr später.

Eine grundlegende Sache macht mir allerdings noch Sorgen. Immer größere Sicherheits- und Überwachungsmaßnahmen und ein entsprechend wachsender polizeilicher Apparat kosten uns nicht nur Steuergelder, sondern schränken auch unsere Freiheit im eigenen Lande mehr und mehr ein. Auch wenn man damit einverstanden ist, zum gläsernen Bürger zu werden, weil man glaubt, nichts zu verbergen zu haben und, kann man umfassende Sicherheitsmaßnahmen nicht ohne Einschränkung der Lebensqualität hinnehmen. Hat man uns gefragt, ob wir die Migranten haben wollen und quasi zum Ausgleich dafür diese Einbußen hinnehmen wollen? Nein, die Politik hat den Zustrom bewusst zugelassen und lediglich verwaltet, dann die Probleme wie sexuelle Gewalt, Kriminalität und Anschläge zugelassen und nun müssen wir als Gesellschaft nach und nach Schadensbegrenzung betreiben und dabei Freiheit einbüßen. Zeigen wir den Politikern, dass wir das nicht mit uns machen lassen und dass nachträgliches „Erklären“ des politischen Handelns ein vorzeitiges Entscheiden nicht ersetzen kann.

Quellen:

http://www.sueddeutsche.de/news/panorama/polizei-nafri-ein-begriff-bringt-die-polizei-in-erklaerungsnot-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-170102-99-725337

*Wenn ein Soldat mit dem Unteroffizier vom Dienst darüber spricht, dass ein Kamerad krank zu Hause bis Dienstzeitende ist…

Die Wahl Trumps bringt uns ungeahnte Möglichkeiten

Welche geostrategischen und sicherheitspolitischen Auswirkungen kann die US-Präsidentschaft Donald Trumps auf Europa und Deutschland haben?

Mit einer US-Präsidentin Hillary Clinton hätte sich die Ost-West-Konfrontation in Osteuropa und im Nahen Osten vermutlich weiter verschärft – allen naiven Visionen vieler „liberaler“ Amerikaner und vor allem Amerikanerinnen zum Trotz. Die Geschichte geht nun aber einen anderen Gang. Die Entscheidung für Donald Trump hat spannende und schwer vorhersehbare Zeiten eingeläutet, die große Chancen bergen. Sie kann grundlegende Veränderungen in der europäischen Sicherheitsarchitektur zur Folge haben.

Es sieht danach aus, dass Trump den militärischen Einfluss der Vereinigten Staaten in der Welt reduzieren will. Verstehen wir den Hintergrund: Die USA verfolgen seit dem Zweiten Weltkrieg das Konzept der „liberalen Hegemonie“. Dieses Konzept ähnelt stark der Pax Romana. So wie es das Selbstverständnis des Alten Roms war, die Welt aus der Dumpfheit der Barbarei zu heben und ihr die Zivilisation zu bringen – also ein Dienst an der Welt, in dessen Namen Imperialismus, Unterdrückung, Ausbeutung und willkürliche Gewalt in ein schöneres Licht gerückt wurden – so ist es auch noch nach dem Ende der Sowjetunion das Selbstverständnis der Vereinigten Staaten, als die stärkste militärische und wirtschaftliche Macht der Erde eine Vielzahl kleinerer und mittlerer Mächte unter ihre Fittiche zu nehmen und andere Großmächte wie Russland und China in ihre von den USA bestimmten Schranken zu weisen. Viele US-Amerikaner sehen ihr Land als den Garanten des Weltfriedens im Großen und Ganzen, indem man das Konzept des Gleichgewichts des Schreckens aus dem Kalten Krieg heute noch weiterverfolgt. Trump und viele seiner Anhänger fühlen sich vor diesem Hintergrund von anderen NATO-Staaten und beispielsweise Japan ausgenutzt und möchten dafür eine „Gegenleistung“ sehen.

Von einer globalen Warte aus erkennt man die Vermessenheit dieses amerikanischen Selbstverständnisses. Es ist stark verzerrt und zeugt davon, dass seine Vertreter wesentliche Aspekte nicht sehen können oder wollen. Es sei hier nur angedeutet, dass die Kriege des US-Imperialismus und seiner Vasallen in Vietnam, dem Irak, Afghanistan und Libyen die Welt nicht friedlicher und sicherer gemacht haben. In der Ukraine und in Syrien spielen sich heute Stellvertreterkriege zwischen den USA und Russland ab, in denen Pufferzonen zwischen den Mächten zerbröckeln. Humanitäre Interessen werden vorgeschoben, um die Machtspiele um Einfluss und Ressourcen zu verdecken. Es ist nichts Neues, dass die USA Kriege für die Interessen der Wall Street führen. Auf wirtschaflicher Ebene bevormunden die USA die Welt ebenfalls massiv: Der Petrodollar verlangt, dass Öl weltweit in Dollar zu bezahlen ist. Die USA zwingen Entwicklungsländer, unbezahlbare Kredite von der Weltbank und dem IWF aufzunehmen, ihre Rohstoffe zu exportieren, anstatt eigene Infrastruktur und Industrien aufzubauen und mit den Devisen ihre Zinsen zu zahlen. Viele lateinamerikanische Völker können ein schmerzliches Lied davon singen, wie die USA in ihre Innenpolitik eingegriffen und ihre Führer ausgeschaltet haben. Und so weiter. Nur wenn man all diese Ungerechtigkeit und willkürliche Gewalt ignoriert, kann man ernsthaft glauben, die USA seien der Heilsbringer der „freien Welt“. Was Trump und viele seiner Anhänger da von uns fordern, sind mehr Frondienste. Erpresst vom militärischen Druck Amerikas, der uns vor dem militärischen Druck Russlands und Scheinbedrohungen durch diverse „Schurkenstaaten“ schützen soll, sollen wir mehr Drecksarbeit für Uncle Sam leisten. Ein schlechtes Geschäft für uns.

Dieses einseitige Verständnis herrscht jedoch nicht nur in Übersee vor, sondern es ist seit dem Zweiten Weltkrieg auch vielen europäischen und vor allem deutschen Politikern in Fleisch und Blut übergegangen. So ist es zu verstehen, wenn deutsche Politiker mit demütigem Gestus davon sprechen, dass Deutschland in der Welt leider „mehr Verantwortung übernehmen müsse“. Darin kommt das Unbehagen darüber zum Ausdruck, dass es den Fiskus Geld kostet, wenn die Bundeswehr aufgerüstet wird (im Fachjargon „Kampfwertsteigerungsmaßnahmen“) und Arbeitsplätze verloren gehen, weil US-Soldaten aus Deutschland abgezogen werden. Man muss sich einmal vor Augen führen, dass Deutschland heute praktisch nackt dasteht: Die Bundeswehr verfügt mit dem Leopard 2 zwar über den besten Kampfpanzer der Welt, leistet sich jedoch lediglich wenige hundert Exemplare, mit denen eine effektive Landesverteidigung natürlich unmöglich ist. Das liegt einerseits an den Kosten und andererseits daran, dass man bei unseren europäischen Nachbarn den leisesten Verdacht vermeiden möchte, Deutschland könnte die Kapazitäten seiner Streitkräfte seiner politischen und vor allem seiner wirtschaftlichen Bedeutung anpassen, um eine von der NATO unabhängige eigene militärische Handlungsfähigkeit herzustellen. Man darf nicht vergessen, dass sowohl die NATO als auch die EU u.a. zu dem Zweck geschaffen wurden, Deutschland einzuhegen und zu verhindern, dass wieder ein großer Krieg über Europa hereinbrechen kann. Der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen hat im deutschen Fernsehen selbst gesagt, dass das in der EU-Politik heute noch jeden Tag eine Rolle spielt.

Natürlich haben viele Staaten tatsächlich eine geschichtliche Begründung dafür, die USA als Schutzmacht zu sehen. Polen hatte zwischen Deutschland und Russland lange keinen guten Stand und sieht in den USA heute erstmals einen Beschützer, der beiden Gefahren trotzen kann. Großbritannien hat zwar durch das Erstarken der Vereinigten Staaten seine globale Vormachtstellung verloren, ist ihnen aber seit dem Ersten Weltkrieg sehr verbunden. Andere westeuropäische Länder wie Frankreich und die Niederlande haben seit Jahrhunderten gute Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und wurden im 20. Jahrhundert zweimal von der deutschen Besatzung befreit. Und welche Haltung hat Deutschland dazu? Es mutet doch merkwürdig an, dass wir uns in diesen Chor willig fügen, obwohl das bestehende System geschaffen wurde, unseren Einfluss zu beschränken und unsere Interessen zu behindern. Angesichts des massiven gegenwärtigen US-amerikanischen militärischen Potentials in Europa ist es nur vernünftig, dass wir uns sehr bedeckt halten. Falls nun aber unter Trump der militärische Druck der USA in Europa reduziert werden sollte, eröffneten sich für die europäischen Völker ganz neue Möglichkeiten: Wir könnten die Herrschaft von außen abschütteln, die von 1945 bis 1991 von zwei und seit 1991 nur noch von einer Supermacht über Europa ausgeübt wird. Europa könnte aus dem Dornröschenschlaf erwachen, in dem es seit Beginn des Kalten Krieges liegt.

Wie aber könnte ein solches Erwachen aussehen? Es besteht die Gefahr, dass die neue sicherheitspolitische Lage der Schwäche genutzt werden könnte, um die feuchten Träume mancher europäischer Integrationsfanatiker von gemeinsamen europäischen Streitkräften in die Tat umzusetzen. Eine solche EU-Armee aber wäre ein weiterer entscheidender Nagel zum Sarg der nationalen Souveränität und der Selbstbestimmung der Völker in Europa und ein weiterer wesentlicher Schritt auf dem Weg zu einer Diktatur namens die Vereinigten Staaten von Europa. Wäre alternativ eine militärische Selbstbestimmung der europäischen Länder denkbar, ohne dass wir gleich wieder übereinander herfallen? Um das Misstrauen unserer Nachbarn gegenüber einem erstarkenden Deutschland zu minimieren, müsste vor allem Deutschland intensiv den multi- und bilateralen Dialog suchen. Vorrangig aber wäre die Verständigung mit Russland als der entscheidenden Großmacht im Osten. Natürlich müssten wir auch gegenüber Russland ein gewisses Abschreckungspotential aufbauen, aber das Wichtigste wäre doch die Tatsache, dass wir unser Schicksal selbst in die Hand nehmen könnten anstatt wie im System der „liberalen Hegemonie“ an einer goldenen Leine herumgeführt zu werden.

Was also tun? Warten wir erst einmal ab, bis Trump tatsächlich die Amtsgeschäfte übernimmt und bis er militärische Entscheidungen fällt, die Europa betreffen. Auch wenn es töricht ist, wenn die USA im Rahmen der „liberalen Hegemonie“ und der Pax Americana von anderen Ländern Dankbarkeit erwarten, können wir in Deutschland und Europa davon profitieren, wenn sich die USA aus einer Mischung aus Trotz und Ignoranz dorthin zurückziehen, wo sie hingehören.

Quellen:

Stiftung Wissenschaft und Politik: http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2016A64_tmm.pdf

Günter Verheugen bei Maybrit Illner am 9.12.2010: https://www.youtube.com/watch?v=aLW-dAwZeNc

Nach uns die Sintflut? Der Dystopie der deutschen Zukunft entgegentreten

Im Jahr 1964 wurden in Deutschland 1 326 000 Kinder geboren; das war der Höhepunkt des so genannten Babybooms. Im Jahr 2015 war die Zahl der Geburten auf 694 000 gesunken. In 50 Jahren hat sich vieles verändert, was sich zusammen genommen in dieser Zahl widerspiegelt. Wie haben junge Menschen damals gefühlt und wie fühlen sie heute, und wie wirkt sich das damals und heute auf ihren Lebenswandel aus? Und schließlich: Wollen wir ein Spielball dieser Entwicklungen sein oder selbst etwas für eine bessere Zukunft tun?

Versetzen wir uns zurück in die 60er Jahre: Das Tief der Armut und Zerknirschung der Deutschen nach dem Krieg war endlich überwunden. Die Einkommen und der Wohlstand wuchsen. Man fühlte sich bestätigt: Wir sind wieder wer! Man krempelte die Ärmel hoch und war trotz des Kalten Krieges positiv gestimmt. Für seine Kinder erwartete man eine bessere Zukunft als die eigene Gegenwart. Zumindest im Westen waren die klassischen Geschlechterrollen noch weit verbreitet. Dadurch gab es kaum Konflikte von Kindern und Karriere. Die Arbeitsverhältnisse waren in der Regel langfristig absehbar und planbar. Es herrschten Verlässlichkeit und Optimismus. Man war stark an Traditionen, Ehe, Familie, Heimat, Staat und im Westen auch Kirche gebunden und empfand das als selbstverständlich. Sowohl in der BRD als auch in der DDR nahmen die Geburtenraten nach dem Krieg zu, bis Mitte der 60er ein Wendepunkt erreicht war.

Blicken wir nun in die Gegenwart: Postmoderne überall. 1968 ist schon länger her, wirkt aber noch fort. Seitdem ist allerdings der Idealismus verloren gegangen. Das Jahr 2016 liegt nach wie vor im Zeitalter der Emanzipation und Dekonstruktion aller Bindungen von Ehe und Familie über Heimat und Staat bis zur Kirche. Und wer hat heute noch einen Begriff von Ehre? Das Heiligste ist der heutigen Jugend ihre größtmögliche individuelle Freiheit. Vielen geben sich dem Konsumkult und allen möglichen kurzlebigen Modeerscheinungen hin. Das Fernsehen vermittelt uns, dass jeder ein Superstar werden kann – während erschreckend viele abstürzen. Wer hört heute noch auf die Alten? Die Weisheit des Alters ist durch die Veränderung der Lebenswirklichkeit, z.B. technologischen Fortschritt, und die Verteufelung der deutschen Geschichte durch die 68er entwertet. Unsere Zukunftsaussichten sind unklar und oftmals pessimistisch. Wenn wir denn Arbeit haben, dann oftmals in unsicheren und kurz- bis mittelfristigen Arbeitsverhältnissen. Unsere Gesellschaft ist kulturell destabilisiert; einerseits durch Individualismus und Entwertung von innen und andererseits durch Zuwanderung aus kulturfremden Räumen von außen. Wer eine patriotische Gesinnung hat und Anfang des Jahrtausends noch Wehrdienst leistete, wird heute verständnislos angeschaut und zuweilen unter Naziverdacht gestellt. Kinder werden eher als Hindernis denn als Investition in die Zukunft wahrgenommen, da sie das Ausleben individueller Berufs- und Freizeitinteressen sowie diesbezügliche Konsummuster behindern und eine Zukunft erwartet wird, in der es den Kindern, die heute geboren werden, schlechter ergehen wird als uns heute. Außerdem haben wir eine unterschwellige, aber ständig präsente Rentenproblematik durch den demographischen Wandel. Diese Bevölkerungsentwicklung ist ein sich selbst verstärkendes Problem, da die Zukunft als weniger lebenswert empfunden wird. Es ist wie ein Eisberg, auf den wir sehend zusteuern im Wissen, dass wir selbst ja eh nichts Wesentliches verändern können. Durch die lang andauernde Niedrigzinspolitik der Zentralbanken gibt es praktisch keine Zinsen mehr auf Erspartes, die Erträge der Lebensversicherungen sinken und Guthaben verlieren Wert durch Inflation. Das Volk der Sparer und Lebensversicherten steht heute ratlos da. Wir erleben weltweite wirtschaftliche Krisen und eine große Armut zeichnet sich in der Zukunft ab, gegenüber der wir uns machtlos fühlen. Für die Krise seit 2008 haben die Politiker keine Lösung gefunden oder wollen sie nicht finden, weil sie zu viel umstürzen würde. Es gibt keine Gesundung, das Problem wird verschleppt. Die Welt wird von politischen und militärischen Krisen in der Ukraine und Syrien erschüttert. Der Schatten eines neuen, zumindest kalten Krieges legt sich über Europa. Die Einschläge kommen näher zu uns, da die Flüchtlingswelle direkt auch in unsere Alltagswirklichkeit hineinwirkt. Wir stehen auch unter dem Eindruck ökologischer Krisen. Da sind der Klimawandel, das Ozonloch, die zunehmende Wasserknappheit und der daraus resultierende Migrationsdruck. Da ist die Entdemokratisierung Europas. Wir können zusehen, wie die EU immer zentralistischer und bürgerferner wird. Wie die herrschenden Politiker mit dem wallonischen Widerstand gegen CETA umgehen, ist aktuell ein gutes Beispiel dafür. Wer glaubt heute noch an die Kraft der Nation? Das scheint kalter Kaffee zu sein. Die EU kann und will aber keine vergleichbare Strahlkraft aufbauen. Die Luft ist raus. So mancher denkt sich: Nach uns die Sintflut. Haben wir noch mal richtig Spaß, bevor alles vor die Hunde geht. Die schrumpfende Jugend von heute ist zunehmend eine abgeklärte, desillusionierte, sich kurzfristigen Räuschen hingebende und verlorene Jugend. Es liegt heute durchaus nahe, sich ernsthaft zu fragen, ob man in diese Welt noch Kinder setzen will oder nicht schon alles zu spät ist.

Auch wenn ein Schatten auf unserer Zukunft und unseren Herzen liegt, sind wir nicht verdammt dazu, den Kopf in den Sand zu stecken und auf das Ende zu warten. Wir haben es in der Hand, nicht in spätrömische Dekadenz zu verfallen, sondern in uns zu gehen und unsere eigene Identität und unsere Ziele und Werte abzuklopfen. Wenn wir unsere Augen öffnen, sehen wir, dass wir von kostbaren Dingen umgeben sind, die nicht selbstverständlich sind und für die wir etwas tun müssen, damit sie nicht verloren gehen. Eine friedliche und funktionierende, solidarische Gesellschaft, wie wir sie gerade verlieren, ist keine Selbstverständlichkeit. Wir können der Lethargie und oberflächlichen Beliebigkeit entgegentreten. Haben wir den Mut, Verantwortung für uns selbst und für andere zu übernehmen. Das heißt nicht, dass wir zu allen alten Bindungsstrukturen zurückkehren müssen. Denn auch an uns sind die letzten 50 Jahre nicht spurlos vorübergegangen. An einer besseren Gegenwart und Zukunft zu arbeiten, kann auch heißen, dass man als junger Vater Elternzeit nimmt oder dass man sich im Sportverein oder in der Yogagruppe engagiert. Wir wollen über uns selbst hinausschaffen. Wir können nicht wissen, wie es kommt. Aber wir können uns bemühen, die Vereinzelung und Oberflächlichkeit der Beziehungen zu überwinden und eine neue Gemeinschaft zu leben. Wir brauchen eine wilde Entschlossenheit, kühn in diesen Sturm hinauszutreten und uns gemeinsam einen Weg zu bahnen. Es gibt dazu kein Patentrezept. Jetzt sind Improvisation und Visionen angesagt. Wenn wir uns aufraffen, unser Schicksal und das unserer Gesellschaft und unseres Volkes selbst in die Hand zu nehmen, ist längst noch nicht alles verloren.

Quellen:

https://www.destatis.de/bevoelkerungspyramide/#!y=1986&v=2

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/554952/umfrage/fertilitaetsrate-in-der-brd-und-ddr/

Fluchtursachen ernsthaft bekämpfen

Wer etwas gegen Massenimmigration unternehmen und dramatische Szenen an den Grenzen vermeiden will, ist gut beraten, die Ursachen der Migration anzupacken. Dabei ist ein breiter Ansatz zu empfehlen, der sowohl die Flucht aus Kriegsgebieten als auch Migration aus wirtschaftlichen Gründen betrachtet. Der Ruf nach der Bekämpfung der Fluchtursachen klingt gut und so wird Merkel nicht müde, immer wieder darauf hinzuweisen. Schaut man mal genauer hin, sieht man, dass sie damit Folgendes meint: Erstens soll die Situation in Flüchtlingslagern im Nahen Osten verbessert werden. Das ist sicherlich sinnvoll, denn vor Ort wären finanzielle Hilfen besser angelegt als wenn die Migranten bereits in Deutschland angekommen sind. Zweitens kritisiert Merkel Krieg, Vertreibung, mangelnde Zukunftsperspektiven und die Zerstörung der Lebensgrundlagen. Als Maßnahme will sie den Entwicklungshilfeetat erhöhen. Ja, es wäre auch sinnvoll, keine Kriege zu unterstützen und andere Wege der geostrategischen Auseinandersetzung zu wählen. Jetzt wird es aber scheinheilig.

Denn erstens beteiligt sich die deutsche Regierung an völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen von NATO-Streitkräften wie in Afghanistan und im Irak und zweitens spielt die EU eine wichtige Rolle dabei, die Zukunftsperspektiven in vielen Ländern zu beeinträchtigen und Lebensgrundlagen zu zerstören. Die EU wird beispielsweise nicht müde, afrikanische Staaten zu nötigen, Freihandelsabkommen mit der EU abzuschließen, die die Entwicklung der afrikanischen Infrastruktur und der Volkswirtschaften behindern und Großkonzerne begünstigen. Außerdem vergeben die Weltbank und der IWF viel zu hohe Kredite an korrupte Eliten, die die betreffenden Länder niemals zurückzahlen können. Dadurch geraten sie in die Abhängigkeit der internationalen Finanzinstitutionen und müssen ihre kostbaren Rohstoffe auf dem Weltmarkt verscherbeln, um an Devisen zu kommen, mit denen sie die Zinsen ihrer Kredite bedienen können, während die Völker leer ausgehen. Das ist ein eingespieltes System, das schon lange so läuft, während unsere Regierungen für die propagandistische Wirkung und das gute Gewissen der Bürger verhältnismäßig geringe Summen an Entwicklungshilfe zahlen. Das kommt einem Heftpflaster auf eine Schusswunde gleich. All das offenbart, dass man in Brüssel und Berlin allen Behauptungen zum Trotz bewusst in Kauf nimmt, dass die Migrantenströme nicht abreißen. Man hat den Eindruck, dass sie sogar noch als Mittel zum Zweck der tieferen „europäischen Integration“ instrumentalisiert werden, indem EU-Mitgliedsstaaten gezwungen werden, eine Quote bei der Aufnahme illegaler Migranten zu erfüllen.

Wir sollten es uns also nicht zu einfach machen, und uns damit bescheiden, zu sagen, Wirtschaftsmigranten kämen bloß, um uns auszunutzen und würden dreist unser Recht missbrauchen und unseren guten Willen ausnutzen. Außer Draufgängertum, dem Verlangen nach einer sozialstaatlichen Hängemätte und islamistschen Missionseifer sind mitunter starke Kräfte am Werk, die viele Wirtschaftsmigranten antreiben, in maroden Booten über das Mittelmeer zu fahren und ihr Leben dabei aufs Spiel zu setzen.

Was können wir nun tun, um Flucht- und Migrationsursachen wirkungsvoll zu bekämpfen? Wir müssen unseren politischen und wirtschaftlichen Eliten zumindest einen Denkzettel verpassen, wenn wir sie nicht gleich ganz austauschen, und die Machtstrukturen sehr kritisch überdenken. Indem wir uns selbst von der Unterdrückung befreien, befreien wir auch jene, die noch schlechter gestellt sind als wir. Souveräne Völker fliehen nicht.

Quellen:

https://www.welt.de/politik/ausland/article146880188/Wir-muessen-die-Ursachen-von-Flucht-und-Vertreibung-bekaempfen.html

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2015/10/2015-10-08-merkel-bei-will.html

http://www.wissensmanufaktur.net/fluchtursachen

http://www.swr.de/report/ruecksichtsloses-abkommen-wie-die-eu-ihre-wirtschaftlichen-interessen-gegenueber-afrika-durchsetzt/-/id=233454/did=14245872/nid=233454/qzsp1f/

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA): Kein Happy End für Afrika?

EU drängt afrikanische Länder zu umstrittenen Freihandelsabkommen

http://www.bmwi.de/DE/Themen/Aussenwirtschaft/Handelspolitik/europaeische-handelspolitik,did=242720.html

https://www.amazon.de/Bekenntnisse-eines-Economic-Hit-Wirtschaftsmafia/dp/3442154243

Mit dem rechten und dem linken Auge auf die Asylkrise sehen

Sowohl von rechts als auch von links wird in der Asylkrise Kritik geübt. Rechte, d.h. in diesem Fall konservative Kritik ist offensichtlich: weniger Einwanderung, Deutschland soll nicht das Sozialamt der halben Erde sein, der Islam soll unsere Kultur nicht verdrängen und alles soll im Grunde so bleiben, wie es ist. Neben den Linken, die am liebsten alle Wirtschaftsmigranten aufnehmen würden und von der Auflösung der vermeintlich latent rassistischen Deutschen in einer grenzenlosen bunten Welt träumen, gibt es auch Linke, die darauf hinweisen, dass die Fluchtursachen bekämpft werden müssen. Die rechte Meinungsmache zielt auf Scheuklappen tragende, nicht weiter als unmittelbar vor ihre Haustür denkende bürgerliche Besitzstandswahrer ab, denen der Rest der Welt herzlich egal zu sein scheint, während Linke ausschließlich bei uns im industrialisierten, kapitalistischen Westen und vor allem im reichen und hochwohlgeborenen Deutschland die Fehler suchen. „Hauptsache, uns geht’s gut“ trifft auf „Nie wieder Deutschland“.

Das ist eine für das Gemeinwohl schädliche Situation, da Rechts gegen Links ausgespielt wird. So kann die herrschende Politik ungehindert ihre Agenda a) der Gefügigmachung der arbeitenden Bevölkerung durch eine konsum-, gedankenlosigkeits- und kontrollorientiere Brot-und-Spiele-Lebenswelt sowie b) der Schleifung der Nationalstaaten zu Gunsten einer zentralistischen EU durchziehen.

Stattdessen brauchen wir die Synthese. Ja, es ist richtig und notwendig, die Fluchtursachen zu bekämpfen. Ja, der Wohlstand in der so genannten Ersten Welt, an der wir maßgeblich Teil haben, basiert u.a. auf globaler Ungerechtigkeit. Warum handeln wir nicht immer „fair“? Es ist schändlich, dass es normal ist, „unfair“ zu handeln. Unser schuldenbasiertes Geldsystem mit dem US-Dollar als Weltleitwährung und dem Petrodollar, Weltbank und IWF knechten die ärmere Hälfte der Welt. Für Devisen, mit denen die Zinsen auf die Schuldenberge bedient werden, geben viele Länder ihre Ressourcen her, während die Bevölkerung leer ausgeht. Und unser Giftmüll und Elektronikschrott wird in Afrika abgeladen und vergiftet dort ganze Landstriche. Zum ökonomischen kommt der militärische Aspekt: NATO-Einsätze wie im Irak, in Libyen und gerade in Syren entmachten säkuläre Herrscher und lassen ein Machtvakuum zurück, in das Islamisten vorstoßen und das man beim besten Willen von außen nicht befrieden kann. Immer mehr Militäreinsätze verschlimmbessern diese vom Westen verschuldete Situation. Und wir dürfen nicht einfach wegschauen, denn Deutschland macht sich daran mitschuldig, wenn es sich in NATO-, EU-und UN-Einsätzen daran beteiligt. Wir können den Armen dieser Welt gegenüber erst dann ein reines Gewissen haben, wenn diese Ausbeutung und diese Kriegstreiberei aufgehört haben.

Es ist bequem, diese Zusammenhänge auszublenden und über Zumutungen durch Asylanten und Armutsmigranten zu schimpfen. Und es ist ja auch richtig: ja, es ist eine Zumutung, dass wir uns in unserer aufgeklärten und freiheitlichen Gesellschaft, die dem Christentum nach langem Kampf den Giftzahn gezogen hat, nun mit nicht minder aggressiven, freiheitsfeindlichen und frauenverachtenden Lehren und Traditionen des Islam herumärgern müssen. Dann kehren wir aber auch vor unserer eigenen Türe, entthronen wir diese Regierung und diese Eliten und begegnen wir der Dritten Welt auf Augenhöhe. Erst wenn uns das gelingt, können wir zurecht sagen: Bleibt, wo ihr seid, wir schulden euch nichts.

Es ist nicht verwerflich, den Andrang der Fremden als Zumutung zu empfinden. Da braucht man kein schlechtes Gewissen zu haben und muss sich nicht als verkappter Nazi empfinden. Wir haben aber auch kein Recht, politische und ökonomische Hintergründe von Armut und Krieg nicht wahrhaben zu wollen, zu deren Aufrechterhaltung wir bewusst oder unbewusst beitragen. Seien wir mal ehrlich.

Warum findet man diese Meinung nicht in den etablierten Medien und Parteien, ja nicht einmal in Wahlkampfschriften der AfD? Weil aus dieser Meinung eines folgt: Wir müssen unseren politischen und wirtschaftlichen Eliten austauschen und ihre Machtstrukturen sehr kritisch überdenken und neu entwerfen. Indem wir uns selbst von der Unterdrückung befreien, befreien wir auch jene, die noch ungleich schlechter gestellt sind als wir. Souveräne Völker fliehen nicht.

Eine Analyse der Flüchtlingsproblematik: Teil III. Einwanderung und Asyl klar regeln

Man kann die Themen Asyl und Einwanderung nicht scharf trennen, solange man nicht weiß, wer da auf einen zukommt: Kriegsflüchtlinge oder Armutsmigranten. Diese sind nur in der Theorie leicht auseinander zu halten. Auf jeden Fall brauchen wir ein strenges Einwanderungssystem wie z.B. das kanadische. Wir müssen uns die Migranten aussuchen, deren Können unsere Volkswirtschaft braucht. Wenn wir einige Wachstumstreiber u.a. durch Einführung eines neues Geldsystems ohne Wachstumszwang abschaffen, wird aber das Verlangen nach weiteren Arbeitskräften nachlassen. Aber das steht auf einem anderen Blatt. Kriegsflüchtlingen sollten wir ebenfalls Herberge bieten, aber nur, bis in ihren Herkunftsländern wieder ein Maß der Ruhe eingekehrt ist, dass wir es verantworten können, sie zurückzuschicken. Davon habe ich allerdings in den Massenmedien noch nichts gehört, womöglich weil man weiß, dass die betroffenen Ländern so schnell nicht befriedet sein werden.

Es liegt auf der Hand, dass das bestehende Asylrecht nicht angewandt wird bzw. fehlerhaft ist. Es gibt zahlreiche Menschen, die sich illegal in Deutschland aufhalten und geduldet werden, weil sie nicht abgeschoben werden können. Man kann kaum von ihnen erwarten, dass sie freiwillig ihre Sachen packen. Der Staat hilft dem aber nicht nach, weil es politisch nicht erwünscht ist, sie entweder gar keine Papiere haben oder diese nicht vorzeigen wollen, oder weil ihre Herkunftsländer sich weigern, sie wieder aufzunehmen. Aus diesem Grund müsste mit aller Strenge darauf geachtet werden, dass die Personalien aller Füchtlinge, Asylanten, Armutsmigranten und anderer Einreisenden erfasst werden und niemand ohne Ausweisdokumente deutschen Boden betreten kann. Man kann sich nun menschliche Tragödien ausmalen, die sich daraus ergeben können. Um diese verfahrene Situation möglichst zu vermeiden, muss eine effektive Problemlösungsstrategie viel früher ansetzen.

Wir bewegen uns auf einen möglichen Wendepunkt zu: Wollen wir entweder ein wegen Überlastung zusammenbrechendes Sozialsystem unter einer europäischen Diktatur, die eine auseinanderstrebende, Bevölkerung mit Gewalt zusammenpresst, oder uns doch noch auf das Miteinander, die Wahrheit und das Selbstbestimmungsrecht der Völker besinnen?

Und was fangen wir jetzt mit den Massen von herandrängenden Migranten an? Das ist ein verzwickte Situation. Es war den europäischen Südstaaten gegenüber ungerecht, von ihnen in der so genannten Dublin-II-Verordnung zu verlangen, alle Asylanten aufzunehmen. Es ist den Ländern Osteuropas gegenüber ungerecht, von ihnen zu verlangen, einen von Brüssel verordneten Anteil der Flüchtlinge aufzunehmen. Es ist mit der Stabilität unserer Gesellschaft in Deutschland nicht vereinbar, dem Zustrom hemmungslos Tür und Tor zu öffnen. Die Migranten können sich aber nicht einfach in Wohlgefallen auflösen. Man muss daran arbeiten, dass weniger Flüchtlinge nachkommen; das ist das Eine. Man muss aber auch mit dem akuten Andrang umgehen. Wir könnten z.B. Kontingente für bestimmte Gruppen, wie gut gebildete und säkulare Zuwanderer und koptische oder arabische Christen, festsetzen, die bevorzugt aufgenommen würden, während wir bereits in Deutschland befindliche Risikogruppen, wie Islamisten, abschieben. Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen. Da muss man auch darüber nachdenken, gerade im Fall der doppelten Staatsbürgerschaft, die deutsche unter Umständen wieder zu entziehen. Darüber hinaus müssen Migranten, die wegen der genannten Umstände nicht aufgenommen werden können, möglichst reibungsarm zurückgeführt werden. Das ist leichter gesagt als getan. Wenn es aber nicht getan wird, werden wir das noch bereuen.

Eine Analyse der Flüchtlingsproblematik: Teil II. Integration und Erwartungen

Kommen wir zur Frage der Identität. Es liegt auf der Hand, dass der, der alleine auf weiter Flur in eine ethnisch und kulturell homogene Gesellschaft stößt, einem besonders großen Integrationsdruck ausgesetzt ist. Wenn er sich nicht dazu bekennt, so werden zu wollen, wie die anderen, geht er unter. Allerdings muss ich hinzufügen, dass auch ein aktives Integrieren durch die Gesellschaft, d.h. v.a. den Staat erforderlich ist, damit ein harmonischer Eingang in die Mehrheitsgesellschaft gelingt. In diesem Punkt hat die BRD sträflich bei den vermeintlichen Gastarbeitern versagt, die dann doch da geblieben sind und auch noch ihre Angehörigen nach Deutschland holen durften. Wenn wir die Identität der aufnehmenden Gesellschaft so weit wie möglich erhalten wollen, müssen Integrationsprogramme (d.h. Sprachkurse, Staatsbürgerschaftskuse, Vermittlung der Werte des Grundgesetzes und der Kultur) mit einer Trennung der Einwanderer untereinander einhergehen. Sonst wächst das heran, was einem in Paris, London, Brüssel oder Berlin-Neukölln auf den Straßen begegnet: Parallelgesellschaften. Dies werden rapide immer größer, da es bei zunehmender Größe und sich entwickelnder Infrastruktur immer leichter fällt, sich ausschließlich in den Bahnen der Parellelgesellschaft zu bewegen. So kann man Jahrzehnte in einem Land leben, ohne dessen Sprache in Grundzügen zu beherrschen. Und natürlich macht man das, wenn man die Möglichkeit dazu hat, da es bequem ist. Man kann dem Menschen nicht vorwerfen, bequem zu sein. Man muss es aber der Politik vorwerfen, dass sie versagt hat, die Menschen aus ihrer Komfortzone herauszuholen.

Warum will ich eigentlich keine Parallelgesellschaften? Schließlich kann man den Leuten doch nicht vorschreiben, wie sie leben sollen. Ich will sie nicht, weil sie erstens das Zusammenleben über die Grenzen der einzelnen Gruppen hinweg erschweren, da es kein verbindendes Element und keine Solidarität zwischen den Gruppen gibt. Zweitens will ich sie nicht, weil das Vorhandensein von Parellelgesellschaften den Herrschenden entgegenkommt, die am liebsten kein einheitliches Volk, das mit einer Stimme spricht, vor sich haben, sondern eine in sich zerstrittene Manövriermasse, die man wirtschaftlich auspressen und ihrer Rechte berauben kann. Divide et impera.

Stellen wir uns vor, die Zuwanderer wären fast alle hochqualifiziert und könnten unsere Volkswirtschaft so richtig in Schwung bringen, wie es die „Gastarbeiter“ der 50er und 60er Jahre taten. Nehmen wir auch an, ihre Kinder würden die schwächelnden Geburtsjahrgänge der einheimischen Deutschen ergänzen, so dass der Generationenvertrag wieder funktionieren würde. Das ist das Szenario, das uns die linksliberale Presse und Politik tendentiell präsentiert. Tatsächlich ist die Verschuldungssituation der europäischen Länder aber so gravierend, dass wir da praktisch gar nicht mehr „herauswachsen“ können. Und selbst wenn der Bevölkerungsrückgang durch Zuwanderung aufgehalten würde, würde dies neben den Statistiken auch den Charakter der Bevölkerung nach und nach gewaltig verändern. Je mehr und je schneller andere Kulturen bei uns Fuß fassen, umso stärker wird die Veränderung sein. Bald können wir nicht mehr so leicht darüber hinwegsehen, wie es uns heute meist noch gelingt.

Ein großes Problem besteht außerdem darin, dass die säkulare Ethik der Bürgerrechte und der individuellen Freiheiten, die wir im Westen so gerne hochhalten, Gefahr läuft, wegen ihrer Zahnlosigkeit abgelöst zu werden. Die Aufklärung und andere Entwicklungen haben uns von der herrischen und bluttriefenden Fratze des mittelalterlichen Christentums befreit. Diese kulturelle Errungenschaft, die wir in den letzten wenigen Jahrhundertern mühsam erkämpft haben, hat nun zu einer säkularen Elite geführt, die ironischerweise auch dort Toleranz übt, wo ihr Intoleranz entgegenschlägt. Diese Ethik ist sehr merklich auch bei den Kirchen angekommen, die uns zur Solidarität mit den meist muslimischen Flüchtlingen aufruft. So ist ein Vakuum entstanden, das leer bleiben könnte, wenn keine weiteren Einflussgrößen hinzukämen. Eine friedliche, reflektierte und das Individuum über alles erhebende Ethik wird nun aber nicht das Deutschland der Zukunft durchdringen, sondern diese Ethik wird durch patriarchalische, in unseren Augen rückständige Werte herausgefordert, die durch Zuwanderer aus einem völlig anderen sozialen Kontext in unsere Gesellschaft getragen werden. Dieses Problem ist nicht neu, wird aber weiter an Schärfe zunehmen: Viele mit Migrationshintergrund nehmen gerne den deutschen Pass an und wollen auch mal die eine oder andere deutsche Freundin haben. Für viele gilt, dass die Frau, die sie dann heiraten, keusch, sittsam und gehorsam sein und aus ihrem Herkunftsland eingeflogen werden muss. Das gilt nicht für alle, denn es gibt auch gut integrierte Migranten der ersten bis zur dritten Generation, die unsere Werte schätzen und achten. Diese Gegensätze werden jedoch zunehmen und wir werden uns von Tag zu Tag schwerer tun, unser Land wiederzuerkennen.

Viele, die zu uns kommen, tun dies in völliger Fehleinschätzung dessen, was sie erwartet. Deutschland ist kein Einwanderungsparadies. Aufklärung tut not, und zwar nicht nur unter den hier Ankommenden, sondern auch und ganz besonders in ihren Herkunftsländern. Es muss allen klar sein, dass wir weder für alle Armen dieser Welt Arbeit noch ein Dach über dem Kopf bereitstellen können. Außer den bedauernswerten Anitdeutschen, die das deutsche Volk ethnisch verdünnen wollen, bis der uns angeblich angeborene Rassismus ausgemerzt ist, ist niemand bewusst daran interessiert, unsere gesellschaftliche Ordnung zu zerstören. Der Kollaps der Gesellschaft bleibt aber nicht aus, wenn die Träume der „Kein Mensch ist illegal“-Schreier in die Tat umgesetzt werden. Lebensgrundlagen, die nicht da sind, können nicht beliebig geschaffen werden. Werte, die nicht da sind, kann man nicht einfach verteilen. Warum drucken wir nicht einfach das Geld, das wir brauchen, um allen den Lebensunterhalt zu bezahlen? Weil die darauf folgende Inflation unsere Wirtschaft zerstören und unser Land selbst in ein Bürgerkriegsgebiet verwandeln würde! Sehen wir es ein: Es geht einfach nicht. Das birgt gewaltiges Frustations- und Gewaltpotential bei den Migranten und den Einheimischen. Weil die Politiker das zu wissen scheinen, rufen sie nach einem Flüchtlingsverteilungsschlüssel für die ganze EU. Jeder Staat soll die Last tragen helfen. Erstens kann man das aber von keinem Volk verlangen, das nicht selbst dazu bereit ist, und zweitens hat das den unangenehmen Nebeneffekt, dass Polen, Ungarn und Rumänen wieder auf die hochnäsigen Deutschen schimpfen, und zwar weitgehend zurecht. Danke, Frau Merkel, durch Ihre Politik legen wir nicht nur die Axt an die Stabilität und Identität unserer Gesellschaft, sondern durch sie ist auch noch die Deutschfeindlichkeit in Osteuropa wieder auf dem Vormarsch. Willkommen auf dem Weg in ein totalitäres Europa.

Da die führenden Politiker nicht im Sinne des Volkes handeln und das Volk offenbar nicht bereit ist, dagegen in nennenswertem Umfange einzuschreiten, werden wir – falls das so bleiben sollte – in der Zukunft unschöne Veränderungen in Deutschland und Europa erleben, die heute bereits ansatzweise zu sehen sind. Die Feindseligkeiten zwischen Völkern und Religionen aus aller Welt werden sich auf unseren Straßen austoben, und man kann sicher sein, dass die im eigenen Lande immer mehr an den Rand gedrängten einheimischen Deutschen ebenfalls nicht von Gewalt verschont bleiben werden.